Allgemeine geschäftsbedingungen für Geschäftskunden
BITTE LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG SORGFÄLTIG.
Die vorliegenden AGB (Allgemeinen
Geschäftsbedingungen) beschreiben die Bedingungen unter denen die Leistungen
von isi:Snap oder isiSnap durch Geschäftskunden genutzt werden können.
Im Verständnis der vorliegenden AGB meinen die
Begriffe “Händler”, “Kunde”, “Nutzer” jeden
kaufmännischen Nutzer (“Kaufmann”), der Leistungen von isi:Snap in
jedweder angebotenen Form (Web, App, Store) nutzt. Konsumenten werden als
solche oder als Endkunden bezeichnet.
isi:Snap ist ein Produkt und Leistung der it-werke
Service GmbH. isi:Snap ermöglicht es Geschäftskunden Produkte und Leistungen zu
verkaufen. Grundlage dafür sind sogenannte „Micro Online Shops“. Diese werden
mittels eines „Snap Me Codes“ referenziert. Sie können mit jedem gängigen QR Code
Reader ausgelesen werden. Bei Handy mit moderner Kamera genügt ein Photo des Snap Me Codes.
Die Leistung von isi:Snap kann über das Genannte
hinausgehen und weitere Funktionen und Informationsaustausch beinhalten.
DURCH IHRE ZUSTIMMUNG ZU DER VORLIEGENDEN
VEREINBARUNG, DURCH DIE NUTZUNG DER VORLIEGENDE WEBSITE (AUSSER BEIM LESEN
DIESER AGB) UND DER ANGEBOTENEN LEISTUNGEN, SOWIE DURCH DOWNLOADS VON isi:Snap CODES
UND SOFTWARE, STIMMEN SIE DEN VORLIEGENDEN AGB ZU UND VERPFLICHTEN SICH DIESE
ANZUERKENNEN.
Falls Sie mit den vorliegenden AGB nicht
einverstanden sind, ist eine Nutzung gleichwelcher isi:Snap Leistungen nicht
zulässig. Die Unwirksamkeit eines oder mehrerer Abschnitte dieser AGB bewirken
keine generelle Ungültigkeit der AGB.
1. Registrierung
Um die Leistungen von isi:Snap nutzen zu können,
ist die Registrierung und Einrichtung eines Kontos erforderlich. Mit Ihrer
Registrierung als Geschäftskunde oder durch Nutzung der Leistungen erklären Sie
gegenüber isi:Snap , dass: (i) Sie volljährig und geschäftsfähig und darüber
hinaus befugt sind rechtsverbindliche Vereinbarungen für Ihr Unternehmen zu
treffen; (ii) sich bei isi:Snap mit richtigen, aktuellen und vollständigen
Daten registriert haben; (iii) Ihnen die Registrierung und Nutzung der
Leistungen nicht gesetzlich untersagt ist;(iv) insbesondere die benannte
Bankverbindung und Email Adresse aktuell sind und das Verfügungsrecht darüber
bei Ihnen liegt.
Für den Fall der ganzen oder teilweisen
Nichteinhaltung der vorliegenden AGB behält sich isi:Snap das Recht vor, Ihren
Zugang zu Leistungen auszusetzen oder zu beenden oder Ihr Konto temporär zu
schließen oder zu löschen. Die Verantwortung für Ihre Anmeldung, sowie für die
Nutzung der angebotenen Leistungen liegt ausschließlich bei Ihnen. Eine
Weitergabe erhaltener Passwörter oder die Registrierung unter einer dritten
Person oder Firma sind nicht zulässig. Eine Registrierung bezieht sich auf eine
Person und die von ihr vertretenen Firma. Eine Übertragung von Konten auf
Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung durch isi:Snap nicht zulässig.
Mit Ihrer Registrierung bei isi:Snap akzeptieren
Sie mögliche Schadenersatzforderungen und Strafen zu Lasten Ihres Kontos, wenn
gemäß der Einschätzung von isi:Snap , eine Nutzung der Leistungen vorliegt, die
den AGB widerspricht oder Ihre Handlungen den Leistungen und Interessen von isi:Snap
zuwider laufen. Für den Fall, dass ein Ausgleich durch Zahlungen nicht möglich
ist oder im Falle der Anlage neuer Accounts nach Schließung vorhergehender,
infolge von Missbrauch, ist isi:Snap befugt mehrfachen Schadenersatz zu
verlangen.
2. Minderjährige
Die Nutzung der angebotenen Leistungen ist
volljährigen Personen vorbehalten. Sollten Sie das vom Gesetz dafür
vorgeschriebene Alter noch nicht erreicht haben, ist die Nutzung der
Leistungen, die Registrierung als Geschäftskunde oder die Eintragung persönlicher
Daten bei isi:Snap nicht zulässig.
3. Eigentumsrechte
Die isi:Snap Web-Seite und eventuell folgende,
weitere Anwendungen (Apps) und Software sind Eigentum von isi:Snap. Ohne
Einschränkung durch das Vorstehende sind alle Texte, Bilder, Geräusche, Musik,
Logos, Kompilierungen (im Sinne der Sammlung, dem Arrangement und der
Zusammenfassung von Information) und andere Inhalte der Website, außer des vom
Kunden eingebrachten Content, und alle in der isi:Snap beinhaltete Software,
einschließlich mobiler Applikationen und sonstiger Dienste, die von isi:Snap für
die Bereitstellung der Leistungen benutzt werden urheberrechtlich und als
geistiges Eigentum geschützt.
Sofern nicht anders und ausdrücklich im Rahmen dieser AGB genehmigt, ist
jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Verlinkung, Übermittlung, Veränderung,
Reverse-Engineering, Zerlegung und Analyse oder die Ableitung anderer Werke auf
der Basis der Software oder des Site-Contents untersagt. Verstöße gegen diese
Regelungen können gerichtlich verfolgt werden.
“isi:Snap ” “it-werke” und das isi:Snap
Logo sind registrierte und unregistrierte Handelsmarken von it-werke. Ihre
Nutzung für Produkte und Leistungen, die nicht in Zusammenhang mit isi:Snap stehen,
ist untersagt. Dies gilt in gleicher Weise für Darstellungen, die geeignet sind
den Endkunden irrezuleiten oder Leistungen oder isi:Snap und die damit
verbundenen Leistungen zu diskreditieren.
Sofern bei der Beschreibung der Leistungen von isi:Snap
Logos, Handels- und Dienstleistungsmarken von Geschäftskunden oder anderen
Dritten dargestellt werden, verbleiben alle Rechte bei diesen. Jegliche Nutzung
solcher Marken im Rahmen der Leistungen, kommt ausschließlich den rechtmäßigen
Eigentümern zugute.
4. Zugang zu isi:Snap Leistungen
Vorbehaltlich ihrer Zahlungen der vereinbarten
Gebühren, befugt isi:Snap Sie zum Zugang, Ansicht und Nutzung der respektiven
Webseite und Software (zusammengefasst “isi:Snap Eigentum”). Diese
Berechtigung erstreckt sich lediglich auf die Nutzung der damit verbundenen
Leistungen. Sie sind nicht berechtigt Copyright, Marken oder andere
Bezeichnungen zu ändern oder zu entfernen, die Besitzrechte von isi:Snap anzeigen.
Jede gänzliche oder teilweise Änderung, Wiedergabe, Weitergabe oder
anderweitige Nutzung von isi:Snap Eigentum, sofern nicht durch die vorliegende
Vereinbarung explizit erlaubt, erfordert die schriftliche Zustimmung von isi:Snap
.
Mit Ihrer Einwilligung in die vorliegenden AGB sichern Sie zu, dass jegliche
Nutzung von isi:Snap Eigentum oder Leistungen, nur im Rahmen dieser AGB und der
darin enthaltenen Regeln stattfindet. Sie verpflichten sich insbesondere, die
Rechte dritter Personen an den vom isi:Snap zur Verfügung gestellten Leistungen
und Inhalten (insbesondere urheberrechtlicher, patentrechtlicher und
datenschutzrechtlicher Natur) nicht zu verletzen.
Weiterhin stimmen sie zu, bei der Nutzung von isi:Snap alle zutreffenden
Gesetze und Regelungen zu respektieren und jegliche Aktivität zu unterlassen,
die Dritten die Nutzung der Leistungen erschwert oder verwehrt.
Die Verantwortung für Besitz und Unterhaltung von
Computern, Smartphones oder anderen Geräten, die für den Zugang zu isi:Snap Leistungen
notwendig sind, liegt, ebenso wie die Bezahlung dieser Geräte und aller bei der
Nutzung der Leistungen anfallenden Telekommunikationsgebühren, bei Ihnen. isi:Snap
ist nicht verantwortlich für Verluste oder Schäden, die aus Schäden an Geräten,
während der Nutzung von isi:Snap entstehen.
5. Umfang der Leistungen
Mit isi:Snap können Endkunden Produkte und
Leistungen, die von Ihnen als Händler angeboten werden, mittels eines isi:Codes
(QR-Code) kaufen.
Damit Sie Endkunden diese Leistungen zur Verfügung stellen können, ist eine
Registrierung bei isi:Snap erforderlich. Mit Ihrer Nutzung der Leistungen,
stimmen sie den vorliegenden AGB und den damit verbundenen Programmen zu.
isi:Codes sind produktspezifisch und werden auf der
Basis von Daten erstellt, die vom verantwortlichem Händler unter seinem Account
eingetragen werden. Für die Richtigkeit von Preisen, Produktdaten und
Produktverfügbarkeit haftet in jedem Fall der eintragende Händler.
Juristisch agiert isi:Snap als Zwischenhändler. Der
Eigentumsübergang erfolgt im Moment der Bestellung des Endkunden. Für diesen
gilt der an der Ware befindliche Preis evtl. zzgl. Versandkosten.
Die Vergütung der Leistungen (Service Charge) von isi:Snap
erfolgt in Form einer Marge oder Kommission auf effektiv erzielten Umsatz
erfolgen. Berechnungsgrundlage ist der für den Kunden ausgewiesene Produktpreis
inklusiv aller Verpackungs-, Versand und Versicherungskosten.
Die elektronische Bereitstellung von isi:Codes ist
kostenfrei.
Sofern keine andere Regelung vereinbart ist hat isi:Snap
im Falle eines erfolgreichen Verkaufs Anspruch auf eine Vergütung in Höhe von
10% auf den Netto Umsatz.
isi:Snap Prozess
(a) Bestellung – Führt der Kunde die Bestellung
eines Produktes gemäß der durch die Benutzeroberfläche vorgegebenen Aktionen
durch, erteilt er damit isi:Snap das Mandat, die im isi:Snap Order-Code durch
den Händler hinterlegten Produktreferenzen einschließlich der von Ihnen
angegebenen Lieferadresse an Sie, als den isi:Snap Order-Code erstellenden
Händler, weiter zu geben. Sofern nicht anders vereinbart erfolgt diese
Information per Email.
Mit der Erstellung eines isi:Snap Order-Codes
verpflichten Sie sich als Händler gegenüber isi:Snap , das über den jeweiligen
Order-Code referenzierte Produkt in mindestens der auf ihrem Account
angegebenen Menge verfügbar zu haben und innerhalb von 24 Stunden nach Eingang
der Bestellung an den Kunden zu versenden. Sollte dies aus gleich welchen
Gründen nicht möglich sein, obliegt es Ihnen als Händler mit dem Kunden Kontakt
aufzunehmen und eine für den Kunden akzeptable Lösung zu finden. Verletzung
dieser Vorgaben kann zum Ausschluss vom isi:Snap System führen.
Sie verpflichten sich weiterhin, dem Besteller mit
der Sendung Informationen zur Behandlung von Rücksendungen (Retouren) oder
Reklamationen bereit zu stellen. (Rücksendeadresse, Service-Nummer). Bitte
legen Sie der Sendung den Lieferschein und das Retourenformblatt bei.
Hat der Kunde Anspruch auf Rückzahlung des
Kaufpreises, so ist dieser auf ein vom Kunden zu benennendes Konto zu
erstatten. Sofern die Rücksendung nicht auf Lieferverzögerungen, Abweichungen
von der zugesagten Qualität oder auf anderes Fehlverhalten des Händlers
zurückzuführen ist, wird isi:Snap die Service Charge erstatten.
Der Anspruch auf eine Handelsspanne entsteht für isi:Snap
im Moment der Bestellung. Tritt der Kunde infolge von verspäteter Lieferung
oder aufgrund nicht eingehaltener Qualitätszusagen, gleich welcher Art vom Kauf
zurück, bleibt der Anspruch von isi:Snap erhalten. isi:Snap haftet nicht für
Zahlungsausfälle, die aus Kaufrücktritten resultieren.
isi:Snap SHOPPING
ERMÖGLICHT ES KÄUFERN (ENDKUNDEN) PRODUKTE EINES VERKÄUFERS (HÄNDLER) ZU
ERWERBEN. isi:Snap ÜBERNIMMT DAMIT KEINERLEI VERANTWORTUNG HINSICHTLICH
VERFÜGBARKEIT, EIGENSCHAFTEN, QUALITÄT, RECHTMÄSSIGKEIT DES ANGEBOTS UND
LIEFERUNG DER ANGEBOTENEN WARE. ALLE DIESBEZÜGLICHEN RECHTE UND PFLICHTEN
GEGENÜBER DEM ENDKUNDEN, EINSCHLIESSLICH JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG,
VERPFLICHTUNG ZUM UM-TAUSCH UND DIE PRODUKTHAFTUNG, VERBLEIBEN BEIM LIEFERNDEN
VERKÄUFER/HÄNDLER UND WERDEN VON DIESEM ABGEWICKELT. DIE VORSTEHENDEN
REGELUNGEN BLEIBEN AUCH GÜLTIG WENN isi:Snap ALS VERMITTLER AGIERT.
(b) Zahlung – Scanned der Kunde den isi:Code und
führt die durch die Benutzeroberfläche vorgegebenen Aktionen zur Bestätigung
seiner Zahlungsabsicht durch, erteilt er damit isi:Snap jedes Mal das Mandat,
sein Konto, über das von ihm gewählte Zahlungsinstrument, mit dem angezeigten Betrag
zu belasten. Dieser wird, abzüglich einer vereinbarten Provision, innerhalb der
Zahlungsfrist, zugunsten des vom Händler bei der Anmeldung hinterlegten Kontos
angewiesen.
Weißt das Kundenkonto keine ausreichende Deckung
aus, so können optional vereinbarten Ausfallsicherungen einspringen. Wurde
diese Option nicht gewählt und dadurch Bestandteil dieser Vereinbarung, bleibt
das Ausfallrisiko beim Händler.
6. Webseiten Dritter
isi:Snap verlinkt (verbindet weiter) möglicherweise
zu Webseiten von Dritten oder wird von diesen verlinkt. Diese Seiten befinden
sich außerhalb unserer Einfluss-Sphäre und Verantwortung. Die Bereitstellung
von “Links” stellt nur einen zusätzlichen Service von isi:Snap dar.
Sie bedeutet keine Gewährleistung, Zustimmung zu Inhalten oder eine
Partnerschaft mit dem Betreiber verlinkter Webseiten.
7. Einreichung von Ideen bei isi:Snap
Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen, Kommentare
und Vorschläge zu isi:Snap und unseren Leistungen. Von Ihnen eingereichte Ideen
und Empfehlungen (“Ideen”) werden von uns eingehend geprüft. Mit der
Übermittlung an uns geht jede eingereichte Idee in unser ausschließliches
Eigentum über und kann ohne weitere Verpflichtung oder Haftung im Falle einer
Veröffentlichung von uns genutzt werden. Dies schließt die unbeschränkte
Nutzung für kommerzielle oder andere Zwecke und in allen Medien mit ein. Für
den Ideen-Geber entsteht aus der Einreichung und jedweder folgender Nutzung zu
keinem Zeitpunkt gegenüber isi:Snap das Recht auf etwaige Kompensation.
8. Missbrauch
Im Falle einer Bestellung durch einen Endnutzer
(“Endkunden”) wird isi:Snap diese per Email oder über einen anderen
geeigneten Kommunikationsweg, unter Angabe von Name und Lieferadresse des
Kunden und einer Zahlungsbestätigung an Sie weitergeben.
Sollten erhaltene Transaktionsinformation für Sie
den Eindruck der Fälschung oder des Missbrauchs erwecken, bitten wir um einen
sofortigen Hinweis per Mail. Führen Sie in diesem Fall die Transaktion nicht
durch.
Im Falle jeglicher missbräuchlicher Nutzung Ihres
Accounts bitten wir Sie um die Einreichung einer beglaubigten Stellungnahme zu
den Vorfällen. Wir werden dann umgehend ein Untersuchungsverfahren einleiten.
Die Schäden, die Ihnen durch eine, mit zumutbarem
Aufwand unsererseits vermeidbare, missbräuchliche Nutzung unserer Leistungen
entstehen, werden nur insoweit erstattet, als dass Sie uns mit der Zahlung oder
anderweitigen Regelung, von allen künftigen Forderungen in Zusammenhang mit der
betreffenden Leistung entbinden. Sollten Zahlungen unsererseits auf unrichtigen
Angaben, oder auf falschen oder manipulierten Fakten ihrerseits beruhen, sind
wir berechtigt Ihren Account unmittelbar zu löschen und Sie für den Schaden
haftbar zu machen.
9. Datenspeicherung / Datenverwendung
Für Ihre Teilnahme an isi:Snap und den damit
verbunden Leistungen ist eine einmalige Registrierung erforderlich. Die dabei
erhobenen Daten ergeben sich aus dem Registrierungsformular, das sich auf der isi:Snap
Webseite findet. Sie werden für die Kommunikation mit Ihnen, mit dem Kunden,
für die Rechnungslegung und soweit für steuerliche Zwecke vor-geschrieben,
erhoben und gespeichert. Für die Rechnungslegung und als Nachweis für
eventuelle Provisionszahlungen werden alle Transaktionen von Endkunden
gespeichert.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ohne
explizite Zustimmung Ihrerseits ausgeschlossen.
Sofern Sie in Zusammenhang mit Lieferung und
Service Kundendaten von uns erhalten, ist eine Weitergabe an Dritte nicht
zulässig, sofern die Weitergabe nicht in Zusammenhang mit den o.g. Aufgaben
steht.
isi:Snap kann sich für alle mit dem Betrieb des isi:Snap
Service verbundenen Arbeiten Dritter bedienen. In diesem Fall wird zwischen isi:Snap
und dem betreffenden Dienstleister eine Vereinbarung zur
Auftragsdatenverarbeitung geschlossen. Dabei wir das zwischen Handelskunden und
isi:Snap bestehende Vertraulichkeitsniveau beibehalten.
10. Haftung und Gewährleistung
isi:Snap ist der kontinuierlichen Bereitstellung
von Leistungen auf hohem Qualitätsniveau verpflichtet. Aus diesem Grund
verwendet isi:Snap nur aktuellste Technologie und alle Prozesse entsprechen den
höchsten, vernünftigerweise anzuwendenden Qualitätsstandards. Trotz aller
Vorkehrungen sind Störungen möglich. isi:Snap kann daher keine absolute
Fehlerfreiheit und ununterbrochenen Dauerbetrieb garantieren. Der Service kann
aus diesem Grund jederzeit von isi:Snap gestoppt werden. Nutzer sollten auf
zyklische Unterbrechungen für Wartungs- und Servicearbeiten vorbereitet sein.
isi:Snap hat keinen Einfluss auf die Sicherheit des
Internets oder der Netzwerke, die Sie für den Zugriff auf die isi:Snap Webseite
benutzen. isi:Snap ist daher nicht für die Sicherheit der von Ihnen
übermittelten Daten während des Übertragungsprozesses verantwortlich. Darüber
hinaus fällt der Datenverlust während der Übertragung nicht in die
Verantwortung von isi:Snap .
isi:Snap ÜBERNIMMT
KEINERLEI DIREKTE ODER INDIREKTE GARANTIEVERPFLICHTUNGEN DAFÜR DASS (I) DIE isi:Snap
LEISTUNGEN IHREN ANSPRÜCHEN GENÜGEN UND UNUNTERBROCHEN, ZEITGERECHT UND
FEHLERFREI ZUR VERFÜGUNG STEHEN; ODER (II) HINSICHTLICH DER ERGEBNISSE DER
NUTZUNG UNSERER LEISTUNGEN UND EIGENTUM VON isi:Snap ; ODER (III) HINSICHTLICH
DER VERLÄSSLICHKEIT DER VON isi:Snap ERHALTENEN INFORMATION.
GEWÄHRLEISTUNGSVERPFLICHTUNGEN,
DIE UNTER DEM GELTENDEN RECHT DIESES VERTRAGS NICHT AUSGESCHLOSSEN, BESCHRÄNKT
ODER GEÄNDERT WERDEN KÖNNEN, BEHALTEN IHRE GÜLTIGKEIT.
Hinweise und Information, die von isi:Snap übermittelt
werden, begründen keinerlei Gewährleistungsansprüche, sofern dies nicht
ausdrücklich erwähnt wird.
UNTER KEINEN UMSTÄNDEN
ENTSTEHT AUS DEM VERTRAG, DER LEISTUNG, DEM EIGENTUM ODER GEKAUFTER ODER
VERKAUFTER PRODUKTE ODER ABGEGEBENER PRÄMIEN FÜR SIE DAS RECHT isi:Snap FÜR
ZUFÄLLIGE, DIREKTE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN EINSCHLIESSLICH EVENTUELLER
STRAFSCHADENSANSPRÜCHE HAFTBAR ZU MACHEN, (DIES BEINHALTET AUCH ENTGANGENES
GESCHÄFT, ENTGANGENEN GEWINN ODER NUTZUNGSAUSFALL). DIES GILT AUCH IM FALLE VON
FAHRLÄSSIGKEIT ODER WENN isi:Snap DIE MÖGLICHKEIT DES ENTSTEHENS VON SCHÄDEN
BEKANNT WAR.
isi:Snap ÜBERNIMMT
KEINERLEI DIREKTE ODER INDIREKTE GARANTIE-VERPFLICHTUNGEN FÜR DIE MIT UNSERER
HILFE ANGEBOTEN LEISTUNGEN UND PRODUKTE. JEGLICHE GARANTIE HINSICHTLICH
MARKTFÄHIGKEIT, PRODUKTTAUGLICHKEIT, RECHTE UND ALLER ANDEREN AUS
GESCHÄFTS-GEBRÄUCHEN ABLEITBARER FORDERUNGEN SOWIE DIE HAFTUNG FÜR MITTELS DER
LEISTUNGEN VON isi:Snap ANGEBOTENEN UND VERKAUFTEN PRODUKTE VERBLEIBT WIE
JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, BEIM HÄNDLER.
EINIGE DER O.G.
EINSCHRÄNKUNGEN SIND MÖGLICHERWEISE FÜR SIE NICHT RELEVANT, WEIL VOM
GESETZGEBER DEREN AUSSCHLUSS VON HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UNTERSAGT IST. DIE
GÜLTIGKEIT ALLER ANDEREN REGELUNGEN IST DAVON NICHT BETROFFEN.
11. Datenschutzrichtlinien
isi:Snap nimmt den Datenschutz und die Wahrung der
Privatsphäre ernst und hat daher eine Privacy Policy entwickelt, an der sich
das Angebot von isi:Snap orientiert. Die Richtlinie finden sie unter dem
Stichwort Datenschutz.
Wir empfehlen die Lektüre dieser Richtlinie auch zu
einem späteren Zeitpunkt, da sie einem laufenden Anpassungsprozess unterliegt.
Die Aktualität der Regelungen ist aus der jeweiligen Versions-Nummer zu
entnehmen.
12. Aussetzung; Änderung und Beendigung
isi:Snap behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zu
den Leistungen von isi:Snap jederzeit auszusetzen, falls ein Verdacht auf
Verletzung dieser Vereinbarung besteht. isi:Snap behält sich, mit oder ohne
Ankündigung, zu jedem Zeitpunkt das Recht vor, die vorliegende Vereinbarung,
Richtlinien oder Leistungen in ihrem Umfang zu verändern oder einzustellen.
Änderungen am Programm oder Service, die vorhersehbar unmittelbaren Einfluss
auf Sie haben, werden mit einem entsprechenden Hinweis auf der Webseite
angekündigt. Eine Nutzung der isi:Snap Leistungen ist nur in Kenntnis der
aktuellen AGB und Richtlinien zulässig.
Alle Übereinkünfte deren Bestand für ihre
Gültigkeit notwendig ist, bleiben auch nach Auslaufen der Vereinbarung gültig.
13. Höhere Gewalt
isi:Snap ist nicht für Verletzungen der
vorliegenden Vereinbarung haftbar, wenn diese durch Faktoren bedingt wird, die
vernünftigerweise außerhalb der Kontrolle von isi:Snap anzusiedeln sind.
14. Sonstiges
In den vorliegenden AGBs wird der Begriff
“einschließlich” im Sinne von “einschließlich aber nicht
begrenzt auf” verwendet.
Der Begriff Partner meint Dritte natürliche oder
juristische Personen, mit denen isi:Snap eine Vertragsbeziehung im Rahmen der
Leistungen von isi:Snap hat. Ein gemeinsamer Geschäftsbetrieb ist damit nicht
gemeint.
Falls Teile der vorliegenden Vereinbarung durch
geltende Rechtsprechung für ungültig oder unwirksam erklärt werden, bleibt die
Vereinbarung insgesamt weiterhin in Kraft. Der ungültige Passus wird in der
Folge durch eine Formulierung ersetzt, die den bestehenden Interessen, im
Rahmen des geltenden Rechts, am nächsten kommt.
Werden Teile der vorliegenden Vereinbarung durch ein befugtes Gericht für
unwirksam befunden, bewirkt dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten
Vereinbarung. Nicht betroffene Teile bleiben in Kraft.
Falls keine weiteren Verabredungen bestehen, regelt
ausschließlich das vorliegende Dokument die Nutzung der Leistungen von isi:Snap
und die Beziehung zwischen isi:Snap und Ihnen. Es ersetzt damit alle früheren,
schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen, die mit isi:Snap getroffen wurden.
Eine Weitergabe von Rechten und Pflichten, die aus
der vorliegenden Vereinbarung resultieren, ist nicht statthaft. Die Annahme der
Vereinbarung kann elektronisch erfolgen. Aus Ihrer Zustimmung oder der Nutzung
der Leistungen resultiert Ihre Annahme der vorliegenden Bedingungen.
Sie bestätigen, dass die elektronische Wiedergabe dieser Vereinbarung der einer
Schriftform entspricht und dass Ihre Zustimmung einer gültigen Unterschrift
gleichkommt.
Sie sind damit einverstanden, dass Handlungen
Ihrerseits, die dem Buchstaben und Geist der vorliegenden Vereinbarung zuwider
laufen, zur Löschung ihres isi:Snap Accounts führen können.
15. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten in Zusammenhang mit der
vorliegenden Vereinbarung oder Leistungen von isi:Snap gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Lahr.
Die vorliegenden Regelungen erlangt am 01. Januar
2021 Gültigkeit.
Ich stimme den vorliegenden AGB zu.
Ich bin mit der Nutzung und Speicherung meiner
Daten durch isi:Snap einverstanden.